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Übersicht |
Allgemeine Bestimmungen |
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Die INET3000 GmbH erbringt ihre Leistungen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingung nicht anders geregelt, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Diese AGB sind Grundlage der Geschäftsbeziehung. Die AGB sind über das Internet verfügbar. Daneben können sie in den Räumen der INET3000 GmbH während der Geschäftszeiten eingesehen werden. Sie können auf Wunsch kostenlos bei der INET3000 GmbH als schriftliches Dokument angefordert werden. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen oder Leistungsbeschreibungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die INET3000 GmbH. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die INET3000 GmbH. Die INET3000 GmbH ist jederzeit berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Verträge kommen erst durch die schriftliche Bestätigung der INET3000 GmbH oder durch Ausführung der Leistung zustande. |
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Zahlungsbedingungen |
Vertragsdauer, Kündigung |
Alle Leistungen werden grundsätzlich nur mit dem Lastschriftverfahren erbracht. Leistungen sind im voraus fällig und werrden vierteljährlich mit Beginn des Kalendervierteljahres oder zum Zeitpunkt der Leistungserbringung fällig. Variable Zusatzleistungen, z.B. Transfervolumen, werden gesondert, jedoch spätestens bei der nächsten Fälligkeit eingezogen. |
Sofern bei der Beschreibung der angebotenen Leistung keine abweichende Angabe erfolgte kann mit 14 Tagen zum Monatsende schriftlich die Kündigung vorgenommen werden. Wurden bereits über den Kündigungstermin hinaus Zahlungen erbracht (Abrechnungszeitraum), so werden diese nach Ablauf der Leistungserbringung (Monatswechsel) auf die bekannte Bankverbindung überwiesen. Der Kunde erhält eine Rechnung über die Gutschrift. Sind über die bereits erhobenen Zahlungen hinaus noch variable Gebühren angefallen (z.B. Transferkosten), so werden diese mit der Gutschrift verrechnet. Etwaige offene Beträge werden per Lastschrift eingezogen. Etwaige Mehrwertsteuererhöhungen darf die INET3000 GmbH an Ihre Kunden weitergeben, sie ist zu keiner gesonderten Information des Kunden verpflichtet. Sie bewirken kein ausserordentliches Kündigungsrecht. Über Preiserhöhungen muss die INET3000 GmbH ihre Kunden 30 Tage vor Wirksamkeit informieren. Diese Information kann per e-Mail, Fax oder Brief nach Wahl der INET3000 GmbH erfolgen. Im Falle einer Preiserhöhung kann der Kunde mit 14 Tagen Kündigungsfrist schriftlich zum Beginn der Wirksamkeit der Preiserhöhung kündigen. |
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Haftung |
Eigentumsvorbehalt bei Warenlieferung |
Wir übernehmen keine Haftung für die von Dritten angebotenen Dienste und aus deren Nutzung resultierenden Folgeschäden. Entsprechendes gilt für Schäden aus Betriebsstörungen. Für Schäden, die durch die unmittelbare Inanspruchnahme der INET3000 GmbH entstehen, haften wir nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Der Kunde ist verpflichtet, Dienstunterbrechungen und Datenverluste unverzüglich mitzuteilen. |
Gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der INET3000 GmbH. |
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Rechnungsstellung |
Datenschutz und Geheimhaltung |
Der Abrechnungszeitraum für Leistungen ist bei diesen jeweils spezifiziert. In der Regel beträgt der Abrechnungszeitraum ein Kalendervierteljahr. Bei Bestellungen im laufenden Abrechnungszeitraum wird ein Rumpfabrechnungszeitraum abgerechnet. Im laufenden Monat wird bei Bestellung bis zum 14. eines Monats einschliesslich der Monat voll berechnet. Ab dem 15. eines Monats wird der Monat mit der Hälfte einer Monatsgebühr berechnet. Über Leistungen werden Rechnungen mit gesondertem Ausweis der gesetzlichen Mehrwertsteuer erstellt. Rechnungen werden Online oder/und per Post zur Verfügung gestellt. Die Art der Zurverfügungstellung ist tarifabhängig und der jeweiligen Leistungsbeschreibung zu entnehmen. |
Die INET3000 GmbH darf zum Zwecke der Auftragsabwicklung die Daten des Kunden elektronisch speichern und verarbeiten. Soweit es zur Erfüllung von Aufträgen notwendig ist, ist die INET3000 GmbH berechtigt die notwendigen Daten an Dritte weiterzugeben (z.B. Domainregistrierung). Die INET3000 GmbH darf die Kundendaten ansonsten nicht an Dritte weitergeben (z.B. Adressverkauf). |
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Sonstiges |
Gerichtsstand und angewandtes Recht |
Der Kunde wird auf den von der INET3000 zur Verfügung gestellten Servern keine rechtswidrigen Informationen/Inhalte hinterlegen noch in irgendeiner Form auf strafbare Dienste, die von ihm oder Dritten angeboten werden, hinweisen oder Hyperlinks zu solchen Internetadressen platzieren. Der Kunde verpflichtet sich - jedoch nicht ausschliesslich - die Bestimmungen der Gesetze zur Verbreitung rechtswidriger und/oder jugendgefährdender Inhalte (in ihrer jeweils gültigen Fassung) zu beachten. Soweit die INET3000 wegen eines Verstoßes gegen die vorgenannten gesetzlichen Regelungen in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, diese von allen denkbaren Ansprüchen Dritter freizustellen. Ungeachtet dessen ist die INET3000 berechtigt den Zugang zu dem Server zu sperren, wenn ihr Verstöße gegen die gesetzlichen Bestimmungen zur Kenntnis kommen. Der Kunde verpflichtet sich urheber- und markenrechtliche Bestimmung zu beachten und einzuhalten. Die angebotenen Leistungen der INET3000 GmbH dürfen durch den Kunden nicht missbräuchlich verwendet werden (z.B. Spam oder Junk-Mail). Die INET3000 GmbH ermöglicht es Ihren Kunden sich im Internet zu präsentieren. In diesem Sinne sind die angebotenen Leistungen der INET3000 GmbH durch den Kunden zu verwenden. Im Falle des Missbrauchs informiert die INET3000 GmbH den Kunden per Mail, Fax oder Brief nach Wahl der INET3000 GmbH. Erfolgt keine Einstellung des Missbrauchs trotz Aufforderung, so ist die INET3000 GmbH zur Sperrung der jeweiligen Leistung bis zur Beendigung des Missbrauchs berechtigt. INET3000 GmbH kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail. |
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich nicht anders vorgeschrieben, Wetzlar. Auf den Vertrag findet ausschliesslich deutsches Recht Anwendung. Die INET3000 GmbH ist bei dem Amtsgericht Wetzlar unter der Nummer HRB 2170 in das Handelsregister eingetragen. |
